Peru trauert und feiert

Wir haben eine bewegte Nacht hinter uns. Gestern Samstag Abend sind in Lima drei Jugendliche bei den Protesten getötet worden. Bereits am Donnerstag berichtete die peruanische Zeitung «La Republica», dass die Polizei beim Vorgehen gegen die Demonstrant*innen statt dem gesetzlich erlaubten Gummischrot Metallschrot einsetzte, welches tödlich sein kann. Dies bestätigten Ärzte des Spitals Guillermo Almenara in Lima, welche die Verletzten behandelten – die Polizei stritt es jedoch ab. Am Samstag erlagen drei Personen ihren Verletzungen, und mehr als hundert wurden verletzt, zum Teil schwer.

Friedlicher Protestmarsch in Puno gestern Samstag.

Dies löste nicht nur eine noch heftigere Protestwelle in der Bevölkerung aus, sondern hatte auch an der Spitze des Staates drastische Auswirkungen: 13 der 18 Minister*innen traten zurück, und der Leitende Ausschuss des Parlaments (Mesa Directiva del Congreso) kündigte ebenfalls geschlossen seinen Rücktritt an, sollte Interimspräsident Manuel Merino nicht selbst zurücktreten. Am Sonntag Mittag gab Merino dann seinen Rücktritt bekannt, nachdem er von keiner Seite Unterstützung erhielt. Am Sonntag Morgen hatte er die obersten Amtsinhaber der Sicherheitskräfte ins Regierungsgebäude zitiert, doch keiner war erschienen. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt laut Medienberichten wegen der Todesfälle bei den Protesten bereits gegen Merino.

Auf der anderen Seite gibt es Stimmen, die in Betracht ziehen, dass Martín Vizcarra ins Amt zurückkehren könnte, denn das Verfassungsgericht hat noch nicht abschliessend ausgewertet, ob seine Absetzung überhaupt legal war. Dieses Szenario ist allerdings – unabhängig von der juristischen Sachlage – eher unwahrscheinlich und würde zu weiteren Protesten führen.

Wie es nun weitergeht, ist offen. Die Einigkeit der demonstrierenden Bevölkerung ist jedoch ein Hoffnungsfaktor, in dem sich die Proteste in Peru auch grundsätzlich von den Auseinandersetzungen in Bolivien unterscheiden: Dort spitzten sich die Konflikte letztes Jahr vor allem auch deshalb zu, weil Gruppen mit verschiedenen politischen Zielen sich untereinander bekämpften – nicht nur verbal, sondern auch auf den Strassen von El Alto, La Paz, Cochabamba und anderen Städten.

Heute Sonntag wird in Puno und an vielen anderen Orten gleichzeitig gefeiert und getrauert: Es sind Mahnwachen für die getöteten Jugendlichen angekündigt, doch der Rücktritt von Merino ist ein Triumph für die Demonstrierenden. Peru befindet sich abgesehen von der prekären Lage im Zusammenhang mit Covid-19 mit bisher mehr als 35’000 bestätigten Todesfällen auch politisch in einer tiefen Krise, die nicht von heute auf morgen gelöst werden kann. Die Mehrheit der Menschen, die seit Montag täglich auf die Strasse gehen, fordert eine grundsätzliche politische Neuausrichtung des Landes, die Absetzung aller korrupten Politiker*innen und eine neue Verfassung. Als Vorbild gilt unter anderem Chile, wo durch die landesweite Proteste der Jugendlichen ein politischer Wandel erreicht wurde. Dies machten auch die Teilnehmer_innen der Demonstrationen in Puno in den Interviews der letzten Tage deutlich:

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